CDU Ortsverband Pfalzfeld
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Jugend und Soziales

In unseren Dörfern sind die Jugendarbeit und die soziale Gerechtigkeit ein Schwerpunktthema. Wir haben uns in der Vergangenheit auf verschiedenen Ebenen eingesetzt und konnten auch Erfolge verbuchen. So wurden auf Grund unserer Initiative die Eintrittspreise für das Hallenbad in Emmelshausen sozial gerechter gestaltet.

Wir haben alle Vorstände der Jugendräume angeschrieben und unsere Hilfe angeboten, so z.B. bei der Beantragung von Zuschüssen im Rahmen der Jugendförderung.


Brandschutz

Der Brandschutz ist ein weiteres wichtiges und ständiges Thema der CDU. So konnten wir durchsetzen, dass die Zuständigkeit der Hydrantenpflege nach langem hin und her geklärt wurde. Ergebnis: Hierfür ist der Zweckverband „RheinHunsrück Wasser“ zuständig.

Die Freiwillige Feuerwehr Pfalzfeld betreut in unserem Ortsverband 12 Gemeinden. Hier stand die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges zur Diskussion. Auch dabei konnten wir helfen und haben entscheidend mit dazu beigetragen, dass die notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt der Verbandsgemeinde Emmelshausen eingeplant wurden.

Bauliche Entwicklung

Gerade in der heutigen Zeit ist die maßvolle bauliche Weiterentwicklung einer Region von entscheidender Bedeutung. In der Mehrzahl unserer Gemeinden stehen Bauwilligen attraktive Wohnbaugebiete zur Verfügung. Die vorhandenen und noch zu erschließenden Baugrundstücke müssen jedoch für die Interessenten zu realistischen Preisen finanzierbar sein und bleiben. Für die CDU sind die Baulandpreise in den Dörfern nach wie vor ein zentrales Thema. Wir werden darauf achten, dass die Grundstücke bei uns für Bauwillige erschwinglich bleiben.

Darüber hinaus werden wir uns in Zukunft, noch mehr als dies in der Vergangenheit der Fall war, der Dorferneuerung widmen.

Schulen/Kindergärten

Unsere Dörfer müssen kinderfreundlich sein, damit junge Familien sich hier zuhause fühlen. Hierbei ist wichtig, dass die Kinder kurze Wegstrecken zu den Kindergärten und Schulen haben. In Pfalzfeld steht ein kommunaler Kindergarten zur Verfügung und in Lingerhahn befindet sich ein kath. Kindergarten. In Pfalzfeld konnte auf Initiative der CDU am 01. August 1997 die 4. Grundschule in der Verbandsgemeinde Emmelshausen ihren Betrieb aufnehmen. Weitere Grundschulen gibt es in Emmelshausen, Gondershausen und Halsenbach. Darüber hinaus befinden sich in Emmelshausen eine Integrierte Gesamtschule.

Anm.: Die Grundschule in Pfalzfeld ist die 1. Schule ihrer Art komplett in Holzständerbauweise

Ausbau des Radwegenetzes

Die Erweiterung des Radwegenetzes von Pfalzfeld aus bis zum Rhein ist uns ein weiteres wichtiges Anliegen. Gemeinsam mit den Parteifreunden aus den Rheinhöhen-Dörfern hat man bereits die Streckenführung besichtigt. Die untere Landespflegebehörde wurde um Prüfung gebeten. Sobald auch die davon berührten Ortsgemeinden ihre Bereitschaft zur Mitwirkung signalisiert haben und die Finanzierung sichergestellt ist, will man in einer interkommunalen Zusammenarbeit die Maßnahme auf den Weg bringen.
Interkommunale Zusammenarbeit ist aber auch notwendig, um unsere Vorstellung von einer Verlängerung des Baybach-Wanderweges vom Leininger Ortsteil Schloß Rheifenthal zu den Baybachquellen im Wald bei Pfalzfeld und Lingerhahn zu verwirklichen. Darüber hinaus sind Rad- und Wanderwege in Form vom "Traumschleifen" zu Rhein und Mosel ein weiteres großes Ziel des Ortsverbandes Pfalzfeld.

Straßen und Verkehr

Gut ausgebaute Straßen und insbesondere die Sicherheit im Straßenverkehr sind uns eine ständige Aufgabe. Die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der Bundesstraße 327 (Hunsrückhöhenstraße) und der Landstraße 215 bei Niedert stellte über Jahre ein erhöhtes Gefahrenpotential dar. Ein erschreckender Beweis hierfür waren die immer wieder zu beklagenden schweren Verkehrsunfälle im Kreuzungsbereich. Wir haben uns seit Jahren für eine Entschärfung dieser Gefahrenquelle eingesetzt. Auch der Landtagsabgeordnete Hans-Josel Bracht hat sich der Sache angenommen und eine schnelle Lösung gefordert. Unsere permanenten Bemühungen waren nunmehr von Erfolg gekrönt. Durch eine veränderte Straßenführung ist eine erhebliche Verbesserung eingetreten.

Wirtschaftsförderung

Finanzknappheit und Arbeitslosigkeit gehören heute zu den schwerwiegenden Problemen vieler Kommunen. Daher sind prosperierende Unternehmen für die Entwicklung einer Gemeinde wichtiger als je zuvor. Sie schaffen Arbeitsplätze, zahlen Steuern und sichern so das örtliche Wohlstandsniveau.

Soweit es für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich ist, kann der Ausbau der wirtschaftlichen Infrastruktur – insbesondere die Erschließung von Industrie- und Gewerbegelände und die Verbesserung der Fremdenverkehrsinfrastruktur – je nach Standort, Art der Investition und Finanzkraft des öffentlichen Maßnahmeträgers (Gemeinden, Gemeindeverbände) im Fördergebiet mit 40 bis 80 % der förderfähigen Investitionskosten bezuschusst werden.

Nähere Informationen hierzu gibt das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Mainz. Dort können auch Anträge gestellt werden.

Die noch zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen und Ansprechpartner für die Verbandsgemeinde Emmelshausen findet man unter www.emmelshausen.de, und zwar unter der Rubrik Wirtschaftsförderung.

Im Hinblick auf die einzelbetriebliche Förderung stehen in Rheinland-Pfalz für Betriebe attraktive Förderprogramme mit unterschiedlichen Zielsetzungen bereit. Die landeseigene Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH wickelt diese Programme ab. Für förderwürdige Vorhaben, insbesondere für Betriebsansiedlungen, können Zuschüsse, zinsgünstige Darlehen, Beteiligungen, Wagniskapital und/oder Bürgschaften gewährt werden. Die Förderprogramme sind in Grenzen miteinander kombinierbar bzw. kumulierbar. Die Konditionen der einzelnen Förderprogramme orientieren sich an den Verhältnissen am Kapitalmarkt. Interessierte Unternehmen sollten in Förderfragen unbedingt Kontakt mit der ISB aufnehmen und die dortigen Beratungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen. Grundsätzlich gilt, dass die Anträge für alle Zuschuss- und Beteiligungsprogramme bei der ISB einzureichen sind. Bei Darlehens- und Bürgschaftsprogrammen erfolgt die Antragstellung über die Hausbank.

Wichtig ist, dass alle Anträge vor Beginn des Vorhabens bei der antragannehmenden Stelle vorliegen müssen. Informationen zu den Förderprogrammen und zur Antragstellung gibt es auch unter www.isb.rlp.de.


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